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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltung

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit dem Betreiber.

Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben, sind nur dann gültig, wenn wir dies schriftlich bestätigt haben. Der Betreiber ist berechtigt, diese AGB jederzeit unter Einhaltung einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Nach Zugang dieser Änderungsmitteilung besitzt der Kunde ein außerordentliches Kündigungsrecht. Die Änderungen gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht innerhalb 14 Tagen den Änderungen schriftlich widerspricht.

Leistungen und Preise

Soweit nicht ausdrücklich etwas anders vereinbart ist, darf der Betreiber die geschuldeten Leistungen auch von fachkundigen Dritten erbringen lassen.
Die Preise sind für die Dauer der Leistung Festpreise. Komplett Angebote sind nicht erstattungsfähig, auch, wenn sie nur teilweise genutzt werden sollten. Leistungen über den Umfang eines Komplett Angebotes hinaus werden gesondert verrechnet.
Stornogebühren fallen an, sobald der Auftrag formal erteilt wurde. Die Höhe der Stornogebühren beträgt mindestens 25% des beauftragten Wertes.

Ausschluß rechtswidriger Informationsveröffentlichung

Der Kunde versichert ausdrücklich, daß die Bereitstellung und Veröffentlichung der Inhalte der Informationen weder gegen deutsches noch ggf. das Recht seines Heimatlandes verstoßen und hält den Betreiber von der Haftung hierfür frei. Der Betreiber behält sich vor, Informationen, die inhaltlich bedenklich erscheinen zurückzuweisen oder soweit dies nicht möglich sein sollte die Sperrung der Veröffentlichung zu erwirken. Insbesondere erklärt der Kunde, daß die Veröffentlichung pornographischer oder politischer Inhalte nicht Gegenstand der Vereinbarung sind.

Haftung

Der Betreiber haftet für grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit bei Vermögensschäden der Art nach auf vorhersehbare unmittelbare Schäden und der Höhe nach auf 5.050,00 € beschränkt. Liegt der Auftragswert unterhalb dieser Grenze, gilt der Auftragswert als Begrenzung der Höhe nach.

Anwendbares Recht

Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Gerichtsstand ist Elmshorn, sofern eine solche Vereinbarung wirksam getroffen werden kann.

Sonstiges

Sollte eine Bestimmung des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die übrigen Punkte des Vertrages. An die Stelle der unwirksamen Klausel tritt dann eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende Regelung, die von den Parteien vereinbart worden wäre, wenn sie die Unwirksamkeit der betr. Klausel gekannt hätten.

Stand: Juli 2002